500 Millionen Euro für Rehakliniken, Sportvereine und Eltern
Bayern justiert seine Finanzhilfen im Zuge der Corona-Pandemie erneut nach: Ministerpräsident Markus Söder kündigte am Montag in seiner Regierungserklärung im Landtag an, erneut einen „Topf“ über 500 Millionen Euro zur Verfügung stellen zu wollen. Das Geld solle jenen helfen, die von den bereits zur Verfügung gestellten Soforthilfen nicht profitierten. Die Koalition sei sich hier einig und das Kabinett werde dies schon am Dienstag beschließen.
Konkret helfen solle das Geld etwa Rehakliniken, die zur Bewältigung der Krise einen Teil ihrer Betten zur medizinischen Versorgung von Patienten zu Verfügung gestellt hätten. Von der Bundesregierung gebe es zwar schon einen Ausgleich, trotzdem wolle die Staatsregierung „50 Euro pro Bett und Tag drauflegen“, sagte Söder. Sollten außerdem die Mutter-Kind-Einrichtungen vom Bund nicht ausgeglichen werden, werde der Freistaat in ähnlicher Weise einspringen, sagte er. Auch für Privatkliniken, Jugendherbergen, Schullandheime, Sozialeinrichtungen, Familienberatungen und Studentenwerke soll es Hilfen geben. Gleiches gelte für Sportvereine und Sportstätten – die Sport-Pauschale zur Abdeckung von Einnahmeausfällen werde verdoppelt.
Aus dem Fördertopf soll laut Söder auch das Geld stammen, mit dem die Staatsregierung Kita-Gebühren und Hilfen für Künstler erstatten will. Für zunächst drei Monate sollen Eltern von den Zahlungen entlastet werden, solange diese durch die Corona-Krise geschlossen bleiben. Derzeit ist nicht absehbar, wann Kindergärten und Kindertagesstätten wieder öffnen können. Bisher müssen viele Eltern aber dennoch weiterhin die Gebühren für die Einrichtungen zahlen.